Thüringen gibt 146 Mio. Euro für Hochwasserschutz aus

Der Freistaat Thüringen will bis zum Jahr 2010 rund 146 Millionen Euro für den Hochwasserschutz ausgeben. Das sieht das am Dienstag vom Kabinett beschlossene Konzept zum Hochwasserschutz vor.

Neue Rückhaltebecken auch an der Werra geplant
Darin werden als wichtige Baumaßnahmen zwei Rückhaltebecken bei Angelroda an der Gera und bei Eisfeld an Werra sowie die Absenkung des Flusslaufes der Wipper in Sondershausen genannt. Außerdem werden nach Angaben von Umweltstaatssekretär Baldus neue Wehranlagen im Hörselgebiet und bei Eisenach gebaut.

Überschwemmungsgebiete werden ausgewiesen
Bis 2010 sollen außerdem insgesamt 150 Überschwemmungsgebiete an Flussläufen ausgewiesen werden. 41 davon seien bereits ausgewiesen oder in Bearbeitung, sagte Baldus. Für die in diesen Gebieten vor 1990 entstandenen Bauten gebe es Bestandsschutz, betonte der Staatssekretär. Allerdings dürfte der Bau neuer Gebäude kaum noch möglich sein. Baldus wies in diesem Zusammenhang auf ein Gerichtsurteil hin, nach dem Behörden, die Baugenehmigungen in Überschwemmungsgebieten erteilen, schadenersatzpflichtig sind.

Nachricht von:
http://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/1162962.html (Original existiert nicht mehr, Link zu mdr)

In der Pressemitteilung des TMLNU vom 20.01.2004 dazu, siehe
http://www.thueringen.de/de/tmlnu/aktuell/presse/11676/print.html
wird allerdings kein geplantes Staubecken an der Werra erwähnt:

Hochwasserschutzkonzept für Thüringen verbindet Flächenvorsorge und technischen Hochwasserschutz

Das Handlungskonzept zum Hochwasserschutz war Thema der heutigen Sitzung des Thüringer Kabinetts.

Ausgangspunkt des Konzeptes ist die Einschätzung des Zustandes wasserwirtschaftlicher Anlagen, die Analyse der Thüringen betreffenden Hochwasserereignisse der letzten Jahre sowie Schlussfolgerungen der Hochwasserfolgenkonferenz vom Februar 2003. „Ziel ist die Entwicklung eines umweltgerechten nachhaltigen Hochwasserschutzes durch ein integriertes Maßnahmenbündel. Dieses umfasst die Flächenvorsorge, den technischen Hochwasserschutz sowie die weitergehende Vorsorge mittels Bau-, Verhaltens- und Risikovorsorge“, erklärte der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Stefan Baldus.

Dem Freistaat Thüringen obliegt die Unterhaltung an den in erster Linie Hochwasser gefährdeten Gewässern 1. Ordnung, den zugehörigen Deichen und wasserwirtschaftlichen Anlagen. Diese Anlagen sind u. a. ca. 410 km Hochwasserschutzdeiche, 171 Pegelanlagen sowie 165 große Wehre, Flutmulden und Schöpfwerke. Außerdem ist das Land für 66 Talsperren, davon 19 Hochwasserrückhaltebecken mit einem Stauraumvolumen von 177 Mio. m³, mit einem Hochwasserrückhalteraum von 40 Mio. m³ (Sommer) bzw. 55 Mio. m³ (Winter) zuständig.

Seit 1991 wurden im Durchschnitt jährlich 11,2 Mio. Euro aus dem Landeshaushalt insbesondere für den Neubau, die Sanierung und die Unterhaltung von baulichen Anlagen an Gewässern erster Ordnung eingesetzt. Das zur Verfügung stehende Haushaltsvolumen erhöhte sich im Jahr 2003 durch weitere Inanspruchnahmen aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft und aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung auf 13,9 Mio. Euro.

Hauptaktivitäten richteten sich dabei insbesondere auf die Sanierung der Unstrutdeiche. Ein Jahr nach dem Hochwasser in Leubingen (Landkreis Sömmerda) sind zwischen Sömmerda und Walterdorf oberhalb der Helbemündung sowie zwischen Sömmerda und Leubingen rechtsseitig alle Unstrutdeiche saniert. Darüber hinaus wurde auch der Deich zwischen Griefstedt und Riethgen als auch die Helbedeiche im Landkreis instandgesetzt. Saniert wurden auch beschädigte Anlagen im Kyffhäuserkreis sowie die rückwärtige Eindeichung des Baches aus Dorndorf am Unstrut-Flutkanal in Angriff genommen. Weitere Planungen für ein intelligentes Poldermanagement an der unteren Unstrut laufen ebenso wie die Vorbereitungen für die steuerbaren Polder Schlüsselwiesen/Sömmerda und Walterdorf/Scherndorf.

Nach Beseitigung der sicherheitsrelevanten Schäden im Rahmen der Sofortschadensbeseitigung 2003 werden weitere Deichsanierungen stark beanspruchter Deichabschnitte, Anlagensanierungen aber auch die Fortsetzung des Ausbaues der Wipper im Stadtgebiet Sondershausen sowie einige neue Ausbaumaßnahmen, wie in Wutha, Wartha/Eisenach und Arenshausen an der Leine folgen. Für die Finanzierung dieser Maßnahmen, die zumeist bereits einen planerischen Vorlauf im Jahr 2003 hatten, stehen im Jahr 2004 insgesamt 21,4 Mio. Euro zur Verfügung.

Im Altenburger Land stehen darüber hinaus aus dem Sonderprogramm „Hochwasser“ zur Wiederherstellung der Infrastruktur im ländlichen Raum weitere 4,1 Mio. Euro für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zu Verfügung. Seit dem Mai 2003 ist hierzu ein Sonderwasserbauprogramm installiert worden, das gegenwärtig elf Maßnahmen an der Pleiße und 15 Maßnahmen an kommunalen Gewässern im Landkreis Altenburger Land umfasst.

Oberste Priorität hat die Zurückhaltung des Wassers an sich. Das kann mithilfe der Versickerung auf dem Grundstück, dezentralem Rückhalt in geeigneten Geländebereichen, in den Überschwemmungsgebieten, in steuerbaren Flutpoldern oder sogar in großen Rückhaltebecken gewährleistet werden. In Thüringen entsteht derzeit ein so genanntes Retentionskataster, das die Flächen ausweisen wird, in denen ein entsprechender Rückhalt erzielbar ist. Dieses Retentionskataster unterstützt die Arbeiten zur Festsetzung von Überschwemmungsgebieten. Insgesamt 150 Überschwemmungsgebiete müssen in Thüringen per Rechtsverordnung festgesetzt werden. Seit 1999 wurden bereits 15 Rechtsverordnungen für ca. 250 km Gewässer erlassen. Die Ausweisung der Überschwemmungsgebiete soll bis 2010 abgeschlossen sein.

„Mit der vorgelegten Hochwasserschutzkonzeption ist der Grundstein einer kontinuierlichen Finanzierung für einen vorsorgenden Hochwasserschutz in Thüringen gelegt“, so der Staatssekretär. Die Konzeption ist den Anforderungen der Zukunft jeweils entsprechend anzupassen. Hierzu gehört der sichere Betrieb des Hochwasserwarn- und Alarmsystems u. a. mit den 52 Meldepegeln, die Alarmierung der Öffentlichkeit und der Verantwortungsträger, aber auch die Informationsstrategie unter Nutzung von Internet, Videotext und Ansagetexten. Das vom Land betriebene Hochwasserinformationssystem INVISUM im Internet wird ab morgen in einer deutlich verbesserten Version unter www.tlug-jena.de/newwq in Betrieb gehen.

Katrin Trommer-Huckauf
Pressesprecherin

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